Deutsche Ausfuhrgenehmigungen: Rüstungsexporte in Milliardenhöhe in Krisenregion Nahost
Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 Rüstungsexporte für mehr als eine Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelt sind. Alleine für Ägypten wurden bis zum 17. Dezember Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour (Grüne) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Auch nach Qatar (305,1 Millionen Euro), in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE, 51,3 Millionen Euro), nach Kuweit (23,4 Millionen Euro) und in die Türkei (22,9 Millionen Euro) dürfen in größerem Umfang Rüstungsgüter geliefert werden. Außerdem wurden Genehmigungen für Jordanien (1,7 Millionen Euro) und Bahrein (1,5 Millionen Euro) erteilt. Unter dem Strich summiert sich das alles auf 1,16 Milliarden Euro.
Alle genannten …